Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 08.2013

1. Geltungsbereich
1.1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der GZM Fensterbau AG, Sandwäsche 40, 02977 Hoyerswerda (im Folgenden: GZM) und ihren Kunden. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB.
1.2. Kunden im Sinne dieser AGB können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.
1.3. Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn die GZM dem ausdrücklich und schriftlich zustimmt.

2. Vertragsschluss bei Bestellungen im GZM Online-Shop
Mit Einstellung der Produkte in den Online-Shop gibt die GZM ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Artikel ab. Der Vertrag kommt zustande, indem der Kunde durch Anklicken des Bestellbuttons „Zahlungspflichtige Bestellung absenden“ das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren annimmt. Ihre Bestelldaten sowie Ihre persönlichen Daten werden danach an uns übermittelt. Sie haben jederzeit die Möglichkeit, Ihre Eingaben bis zum Betätigen des Buttons „Zahlungspflichtige Bestellung absenden“ zu korrigieren. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhält der Kunde noch einmal eine Bestätigung per E-Mail. Bedingung für einen wirksamen Vertragsschluss ist stets, dass der Bestellvorgang mit Absenden der Bestellung abgeschlossen wird. Mit dem Absenden der bestellten Waren erfüllt die GZM ihre Verpflichtungen als Verkäufer aus dem zustande gekommenen Vertrag.

3. Preise, Versandkosten und Bezahlung
3.1. Die angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche deutsche Umsatzsteuer. Alle Preise sind gültig bis zum Erscheinen einer neuen Preisliste. Eine abweichende individuelle Vereinbarung bleibt vorbehalten.
3.2. Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen Versandkosten hinzu. Innerhalb Deutschlands:
Verpackungs- und Versandkosten bis 2 kg: 5,90 €
Verpackungs- und Versandkosten bis 10 kg: 7,90 €

Ihre bestellten Produkte werden mit der Deutschen Post versandt.
3.3. Zahlungsart: Die Zahlung erfolgt auf Rechnung.
Die Zahlung per Rechnung für Kunden gilt nur für Deutschland und ist nur möglich, wenn der Rechnungsbetrag 100,00 Euro nicht übersteigt und der Kunde volljährig ist. Der Rechnungsbetrag wird innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware (Rechnungseingang) fällig.
3.4. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist bei Unternehmern Hoyerswerda.

4. Liefer- und Leistungszeit, Teillieferungen, Annahmeverzug
4.1. Einseitige Liefer- und Leistungszeitangaben durch die GZM stellen keine verbindlichen Leistungszeitpunkte dar. Die Möglichkeit der Vereinbarung verbindlicher Liefer- und Leistungszeitangaben wird hierdurch nicht berührt.
4.2. Höhere Gewalt, Krieg, Terrorismus, Terrorismusverdacht, Aufruhr, Streik, Aussperrung, Störung der Rohstoff und Energieversorgung oder andere Ereignisse, die die GZM trotz Anwendung zumutbarer Sorgfalt nicht abwenden kann und die Erbringung ihrer Leistung verhindern, befreien die GZM von der Liefer- und Leistungsverpflichtung für die jeweilige Dauer dieser störenden Ereignisse.

5. Versandart
Der Versand erfolgt nach Wahl von der GZM, wenn beim Vertragsschluss keine besondere Versandart mit dem Kunden vereinbart worden ist.

6. Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamiert der Kunde solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nimmt bitte unverzüglich Kontakt mit der GZM auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Ansprüche des Kunden und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Der Kunde hilft dadurch aber der GZM, ihre eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. Transportversicherung geltend machen zu können.

7. Widerrufsbelehrung
7.1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

GZM Fensterbau AG
Sandwäsche 40
02977 Hoyerswerda
Deutschland
Telefon: (035722) 32290
Telefax: (035722) 32252
E-Mail: info@gzm-fensterbau.de

7.2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für die GZM mit deren Empfang.
7.3. Gewährleistungsrechte
Für alle Waren gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist.
7.4. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Warte (Vorbehaltsware) bleibt bis zur vollständigen Zahlung der Gesamtforderung Eigentum der GZM. Der Käufer muss die Vorbehaltsware pfleglich behandeln.
7.5. Kostentragungsvereinbarung bei Ausübung des Widerrufsrechtes
Die GZM macht von der Möglichkeit Gebrauch, dem Kunden im Rahmen der Ausübung des in der vorstehenden Belehrung wiedergegebenen gesetzlichen Widerrufsrechtes wie folgt die Kosten der Rücksendung aufzuerlegen: Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.

8. Mängelrüge
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

9. Haftung
Die GZM haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet die GZM für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet die GZM jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die GZM haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

10. Eigentumsvorbehalt
10.1. Alle Lieferungen der GZM erfolgen bei Unternehmern bis zum Erhalt des Rechtsbetrags unter verlängertem Eigentumsvorbehalt und bei Verbrauchern unter Eigentumsvorbehalt.
10.2. Im kaufmännischen Verkehr geht das Eigentum an der Kaufsache erst beim Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Vertragspartner auf diesen über.
10.3. Bei verschuldeten Zahlungsrückständen sowie bei erheblichen Verletzungen von Sorgfalts- oder Obhutspflichten ist die GZM nach Setzung einer Nachfrist berechtigt, die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen oder sie auf volle Kosten des Abnehmers jederzeit beim Vertragspartner abzuholen oder abholen zu lassen.
10.4. Der Kunde der Vorbehaltsware ist nicht berechtigt, die Ware an Dritte zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen.

11. Verpackungsrücknahme
Zur Umsetzung der Verpflichtungen aus der Verpackungsverordnung ist die GZM an ein flächendeckendes Entsorgungssystem angeschlossen. Alle Verpackungen sind am jeweiligen Standort der Kunden auf den örtlichen Entsorgungswegen zu entsorgen.

12. Vertragstextspeicherung
Die GZM speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten per E-Mail. Die AGB kann der Kunde jederzeit im Shop einsehen und herunterladen.

13. Vertragssprache
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

14. Weitere Bestimmungen
14.1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
14.2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und der GZM ist, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz von der GZM.
14.3. Sollten einzelne Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht.
14.4. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform, es sei denn, sie beruhen auf einer ausdrücklichen oder individuellen Vertragsabrede. Das gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis.

15. Datenschutz
Die GZM erhebt, verarbeitet und nutzt nur die für Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten. Weitere Daten werden nur dann erhoben, verarbeitet und genutzt, wenn Sie darin zuvor eingewilligt haben. Diese Daten werden von der GZM unter Anwendung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) durch weitreichende technische und organisatorische Maßnahmen geschützt. Die GZM gibt Ihre für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten grundsätzlich nicht an Dritte weiter, es sei denn, dies ist zur Auftrags- und Bestellabwicklung erforderlich (z. B. zur Anlieferung durch Paketdienste), es besteht eine gesetzliche Verpflichtung zur Weitergabe oder Sie haben in die Übermittlung zuvor eingewilligt.

16. Copyright / Urheberschutz
Die Nutzungsrechte, Urheberrechte und sonstigen Schutzrechte für den gesamten schutzfähigen Inhalt der Website, einschließlich Texten, Grafiken, Fotos, Bildern, bewegten Bildern, Geräuschen, Illustrationen und Software (nachfolgend Inhalt), liegen bei der GZM Fensterbau AG. Sofern innerhalb der Website nichts anderes angegeben oder es für die Nutzung des Webseitenangebots erforderlich ist, ist jegliche Nutzung der Inhalte (insbesondere die Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung sowie die Verwendung des Bild- und Textmaterials auf Internetplattformen wie z. B. ebay) nicht gestattet.

17. Schlussbestimmungen
Jede kommerzielle Nutzung unseres Angebotes ist nicht gestattet. Mit der Nutzung des Online-Angebotes von der GZM erkennt der Käufer die hier aufgeführten Nutzungsbedingungen, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und das Copyright von der GZM ausdrücklich an.